Inklusive Gastbeitrag von Annette Creft

Warum ein Beitrag zum Grundeinkommen? Die Themen dieses Blogs drehen sich doch gewöhnlicherweise um die Digitalisierung. Die Antwort dazu: „Genau deshalb!“ Ausgelöst durch die Entwicklung, die die Digitalisierung vorantreibt, haben sich Elon Musk (Tesla, SpaceX, SolarCity) und Joe Kaeser (Siemens) für Modelle des Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Und DM-Gründer Götz Werner spricht sich schon seit über 10 Jahren dafür aus.

Im Jahr 1930 hat der britische Ökonom John Maynard Keynes eine 15 Stunden Woche prophezeit. Das ist zwar nicht eingetroffen, was jedoch der Anthropologe und Occupy-Vordenker David Graeber mit dem Aussterben gesellschaftlich sinnvoller Arbeit begründet. Sogenannte Bullshitjobs halten die Beschäftigung künstlich hoch. Gemeint sind Jobs, deren Nutzen für die Gesellschaft eher fraglich ist.

Die Digitalisierung wird dafür sorgen, dass Jobs wegfallen und nicht unbedingt jedem der Wechsel in einen neuen, anspruchsvolleren Job gelingt. Andererseits bietet sie auch die Chance, neue und sinnvolle Beschäftigung, auch außerhalb kommerzieller Bereiche, zu entwickeln. Es kann beispielsweise dafür sorgen, dass die Risikobereitschaft für mehr Unternehmertum steigt, da das Auskommen in jedem Fall gesichert ist.

Welche Modelle des Grundeinkommens es gibt, wird im folgenden Artikel von Annette Creft beschrieben der ursprünglich auf wordcreft.de veröffentlicht wurde.

Grundeinkommensmodelle – ein kurzer Einblick

Das emanzipatorische Grundeinkommen

Im Vorfeld des 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses 2008 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter emanzipatorischer Grundeinkommensansätze aus Spanien, Österreich, der Schweiz und Deutschland, um ihre jeweiligen Konzepte zum Grundeinkommen zu diskutieren. Dabei waren u.a. die Gruppen attac Österreich und Schweiz, Bündnis 90 Die Grünen, ver.di und Die Linke.

Dort wurden gemeinsam die wichtigsten Prämissen für ein solidarisches, emanzipatorisches BGE festgelegt: Ein Grundeinkommen

  • bewirkt eine Umverteilung nach unten durch die Besteuerung von Kapital und Vermögen
  • beinhaltet Mehr- und Sonderbedarfe für Personengruppen wie Alleinerziehende, Schwangere, Behinderte, chronisch Kranke
  • ist gekoppelt an weitere arbeitsrechtliche Forderungen wie Arbeitszeitverkürzungen und einen teilhabesichernden Mindestlohn und wird dynamisiert entsprechend der Wohn- und Lebenshaltungskosten

Im Gegensatz dazu stehen die von vielen umstrittenen Modelle neoliberaler Grundeinkommen, die eher an Hartz 4 erinnern. Ziel des BGE ist jedoch, Unabhängigkeit zu gewährleisten und eine Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, ohne Zwang, aber mit der Möglichkeit zur finanziellen Aufstockung.

Finanziert würde dies durch Einsparungen im bisherigen Sozialapparat sowie der Besteuerung höherer Vermögen und Gewinne. Diese Variante schafft soziale Gerechtigkeit, anstatt die Schere zwischen reich und arm noch zu vergrößern.

Im August 2016 trafen sich Vertreter der Parteien Die Linke, Piraten und der Grünen zur ersten überparteilichen BGE-Veranstaltung in Andernach und einigten sich darauf, dass ein neoliberales Modell für sie nicht in Frage komme; der Sozialstaat solle schließlich ausgebaut werden. Des Weiteren wurden dort Fragen nach Rentenansprüchen, Höhe eines BGE und der Finanzierung diskutiert.

Neoliberale Modelle

nützen in erster Linie den Unternehmen und dem Staat. Sie verstärken vorhandene Armut, statt sie zu verhindern und sollen den Niedriglohnsektor stärken. Ein Beispiel dafür wäre das sogenannte Solidarische Bürgergeld, wie von Ex CDU Ministerpräsident Althaus 2007 vorgeschlagen. Dies sollte fast alle bisherigen Sozialleistungen ersetzen und den Staatshaushalt wesentlich entlasten. Dabei würden etwa 600-800 Euro an jeden Bürger nach Abzug einer Gesundheitspauschale von 200 Euro ausbezahlt, was deutlich unter den bisherigen Sozialleistungen läge. Von jedem dazuverdienten Euro müssten wiederum 25%-50% abgegeben werden.

Die Macht der Arbeitgeber würde gestärkt, die Arbeitnehmer wären die Leidtragenden.

Merkmal eines neoliberalen Modells sind z.B. Kombilöhne. Das BGE würde dabei auf das Einkommen angerechnet, was die soziale Kluft weiter verstärken würde. Durch den Wegfall der Lohnnebenkosten würden vor allem Unternehmen davon profitieren. Die Verwendung der so eingesparten Gelder wäre natürlich unklar und frei von staatlicher Kontrolle.

Neoliberale Grundeinkommen, die bisherige Sozialleistungen ersetzen sollen, dienen eher dem Abbau des Sozialstaats!

Auch wäre dies ein herber Rückschlag für die Frauen: Mütter wären wieder verstärkt auf das Einkommen eines Partners angewiesen, ihre Autonomie würde eingeschränkt. Das neoliberale BGE würde nicht einmal mehr das Existenzminimum abdecken und Menschen vermehrt in prekäre Arbeitsverhältnisse zwingen, um es aufzustocken.

Die angestrebte Lebensqualität durch Zeitsouveränität bei Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gäbe es nicht: der Begriff Grundeinkommen wird bei neoliberalen Modellen schlicht missbraucht.

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Fazit

Ob es so kommen wird oder nicht ist derzeit reine Spekulation, jedoch deutet vieles darauf hin, dass der digitale Wandel eher als gesellschaftlicher Wandel zu verstehen ist und wir jetzt Lösungen entwickeln müssen.

Fotonachweis

Viktor Hanacek / picjumbo.com (CC0 Lizenz)

1 Kommentar

  1. Thomas

    Die Meinungen zu diesem Thema sind seit Jahren sehr unterschiedlich. Es bleibt abzuwarten, welche Entwicklung man in Zukunft in diesem Bereich noch beobachten kann. Ich jedenfalls bin sehr gespannt darauf.

    Antworten

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